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Nutzungsbedingungen für den Premiumbereich

Präambel

Jung, DMS & Cie. AG (nachstehend "JDC") betreibt eine Web-Seite im Internet ("JDC WebSite"), welche sich in einen öffentlichen (Public-) und einen geschlossenen (Member-) Bereich unterteilt. Über diesen "erweiterten Internet-Service" (nachstehend: "Internet-Service") bietet JDC seinen Vertriebspartnern den Zugriff auf allgemeine und produktspezifische Informationen sowie auf bestimmte Kundeninformationen.

 

Diese Besonderen Bedingungen für die Nutzung des erweiterten Internet-Services "JDC WebSite" legen die Voraussetzungen und Modalitäten für den Zugang, die Nutzung und die Funktionsweise des erweiterten Internet-Services fest. Sie gelten ausschließlich für Vertriebspartner (nachstehend "PoolPartner"), die mit JDC selbst oder einer ihrer Tochtergesellschaften Dr. Jung & Partner GmbH, DMS Deutsche Maklerservice AG bzw. Finanzplan Fonds-Marketing GmbH eine oder mehrere Rahmenvereinbarungen für das Produktangebot der JDC bzw. ihrer Tochtergesellschaften (nachstehend: "Rahmenvereinbarung") getroffen haben.

 

Darüber hinaus besteht für PoolPartner die Möglichkeit zum Webdealing mittels internetgestützter elektronischer Informations- und Handelsplattformen, d.h. zur Abwicklung von Depoteröffnungen, Kaufaufträgen, Anträgen und sonstigen Transaktionen im Auftrag des Kunden. Die Nutzung solcher Applikationen unterliegt abweichenden und/oder ergänzenden Bedingungen, die in den jeweiligen Rahmenvereinbarungen und/oder sonstigen Dokumenten geregelt sind.

 

Die "Besonderen Bedingungen für die Nutzung des erweiterten Internet-Services JDC WebSite" sind gültig für den von JDC selbst bereitgestellten Internet-Service sowie das Angebot von Partnergesellschaften, die für die Nutzung ihres Internet-Services mit dem PoolPartner keine eigene Nutzungs-/Lizenzvereinbarung schließen. Besteht eine Nutzungs-/Lizenzvereinbarung einer Partnergesellschaft für ihr Angebot mit dem PoolPartner, so sind diese jeweiligen Bedingungen alleine maßgebend für die Nutzung durch den PoolPartner.

 

Diese Besonderen Bedingungen gelten begrenzt auf den PoolPartner als alleinige Vertragspartei. Der PoolPartner ist nicht berechtigt, Rechte daraus entgeltlich oder unentgeltlich an Dritte abzutreten oder Unterlizenzen an Dritte zu erteilen.

 

Begriffsbestimmung

In diesen Besonderen Bedingungen haben folgende Begriffe die nachstehende Bedeutung, sofern der Textzusammenhang nicht eine andere Auslegung erfordert:

 

"Zugangsdaten" - bezeichnen eine Kombination aus einem Login (Identifikationsmerkmal) und einem Passwort (Geheimcode), dessen Eingabe zur Nutzung einer bestimmten Anwendung notwendig ist;

 

"Nutzer" - bezeichnet PoolPartner oder deren Mitarbeiter (dies sind im Sinne der Besonderen Bedingungen Angestellte, Vertriebs- oder Service-Mitarbeiter des PoolPartners oder unabhängige Berater, die der Vermittlernummer des PoolPartners zugeordnet sind), die den Internet-Service nutzen;

 

"Systemausstattung" - bezeichnet die Hard- und Software, mit welcher der Nutzer über das Internet den Internet-Service nutzen möchte. Dazu gehört auch das Telefonnetz und der Internet-Zugang, der ggf. bei einem Provider anzumieten ist;

 

"Informationen" - umfassen sämtliche Informationen und Daten, die sowohl von JDC als auch von Dritten, z. B. Partnergesellschaften, eingestellt bzw. zur Verfügung gestellt wurden;

 

"Vertrauliche Informationen" - bezeichnen Daten, die nicht allgemein veröffentlicht wurden oder nicht allgemein bekannt sind, insbesondere die Zugangsdaten, alle kundenbezogenen Informationen sowie Informationen, die sich auf die Geschäftstätigkeit von JDC beziehen und unter das Geschäftsgeheimnis fallen.

 

Bereitstellung des Internet-Services

JDC wird dem PoolPartner während des Bestehens von Rahmenvereinbarungen, nach Maßgabe der Bestimmungen dieser Besonderen Bedingungen, die Nutzung des Internet-Services gewähren. Berechtigungen zu einzelnen Bereichen des Internet-Services sind dabei vom Bestehen bestimmter Rahmenvereinbarungen abhängig.

 

JDC hat allerdings die Möglichkeit, die Bereitstellung des Internet-Services abzulehnen, ohne ihre Entscheidung begründen zu müssen. JDC kann außerdem ohne Fristvorgabe oder Mitteilung den Internet-Service vorübergehend oder endgültig aufheben, aussetzen oder den Zugriff auf bestimmte Informationen ausschließen.

 

Für die Nutzung des Internet-Services wird zur Zeit kein gesondertes Entgelt erhoben. Dies gilt u. U. nicht für zusätzlich freigeschaltete Web-Applikationen.

 

Eventuelle Gebühren und Kosten Dritter (z.B. Telefon- oder Internetgebühren, Online-Dienste, u. Ä.) fallen nicht in den Verantwortungsbereich von JDC und sind vom PoolPartner selbst zu tragen.

 

Der Internet-Service steht in der Regel rund um die Uhr zur Verfügung. Kurzzeitige Ausfälle aufgrund von Störungen im Internetbetrieb können allerdings nicht ausgeschlossen werden.

 

Es liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich des PoolPartners für die geeignete Systemausstattung zu sorgen, die ein reibungsloses Arbeiten mit den Internet-Services ermöglichen. Die Kosten für die Beschaffung der Systemausstattung trägt der PoolPartner selbst.

 

JDC und/oder ihre Partnergesellschaften sind nicht verpflichtet, den Internet-Service für bestimmte Systemausstattungen einzurichten oder auf Dauer zur Verfügung zu stellen. In unregelmäßigen zeitlichen Abständen wird es für den PoolPartner erforderlich sein, seine Systemausstattung zu aktualisieren oder zu ersetzen, um die Internet-Services weiterhin nutzen zu können. Die Kosten für eine solche Aktualisierung oder Ersetzung seiner Systemausstattung trägt der PoolPartner stets selbst.

 

JDC und/oder die Partnergesellschaften können dem PoolPartner jederzeit technische Anweisungen mitteilen, die zur Verwendung des Internet-Services erforderlich sind. Der PoolPartner verpflichtet sich, diese Anweisungen bei Nutzung des Internet-Services stets zu beachten.

 

JDC ist im Rahmen seiner Möglichkeiten bemüht, ohne dass sich daraus eine Rechtspflicht ableiten lassen kann, dem PoolPartner in begrenztem Umfang während den Geschäftszeiten Hilfestellung zu leisten.

 

JDC und ihre Partnergesellschaften behalten sich das Recht vor, den Internet-Service sowie dessen Funktionalität und Inhalte jederzeit nach eigenem Ermessen zu ändern.

 

Sorgfalt bei Erstellung der Programmcodes und der Inhalte des Internet-Services

Der Zugang zum Internet-Service und die Darstellung der Inhalte erfolgen über statische und dynamische Websites, die in einer dafür vorgesehenen Programmiersprache codiert wurden. Diverse Datenbanken enthalten allgemeine und produktspezifische Informationen sowie bestimmte Kundeninformationen.

 

Diese Software ist urheberrechtlich geschützt und es ist deshalb strengstens verboten, die entsprechenden Rechte auf geistiges Eigentum auf irgendeine Art und Weise zu beeinträchtigen. Der PoolPartner ist demnach nicht berechtigt, die ihm durch den Internet-Service zugänglichen Websites, Grafiken, Skripte und Programme ganz oder teilweise zu kopieren, zu vervielfältigen, zu duplizieren, abzuändern, zu löschen, zu manipulieren, an Dritte zu übermitteln, zu verleihen, zu veräußern oder anderweitig an Dritte zu übertragen, soweit ihm dies nicht ausdrücklich durch diese besonderen Bedingungen oder durch die Rahmenvereinbarungen gestattet ist.

 

Sämtliche Inhalte des Internet-Services sind in gutem Glauben und nach bestem Wissen und Gewissen aufbereitet und dargestellt, und alle Meldungen (Nachrichten, Kurse, Preise, etc.) werden mit Sorgfalt recherchiert. Trotz sorgfältiger Informationsbeschaffung und -bereitstellung geben JDC und die Partnergesellschaften keine Zusicherungen, Garantien oder Gewährleistungen im Hinblick auf den Internet-Service sowie die enthaltenen Dokumentationen hinsichtlich der Richtigkeit und/oder Vollständigkeit und/oder Aktualität der Angaben und Daten, ausgenommen gesetzlich nicht dispositiver Garantien.

 

Dem PoolPartner ist bekannt, dass Fehler oder fehlende Daten bei den Informationen aufgrund einer Vielzahl von Faktoren auftreten können, die nicht im Verantwortungsbereich von JDC und/oder der Partnergesellschaften liegen (z. B. unbefugter Zugriff auf einen Internet-Service, Folgen eines Geräte-, Software- oder Benutzerfehlers oder einer Fehlfunktion im Zusammenhang mit der Datenaufbereitung und -übertragung).

 

Es liegt in der alleinigen Verantwortung des PoolPartners, die durch die Nutzung des Internet-Services erhaltenen Daten und Informationen auf Sicherheit, Integrität und Richtigkeit zu prüfen.

 

Die durch den Internet-Service bereitgestellten Informationen haben unter Umständen nur für den Tag uneingeschränkte Gültigkeit, an dem JDC bzw. die Partnergesellschaften die Information veröffentlicht hat bzw. für den Tag, für den diese Informationen als zutreffend bezeichnet wurden.

 

Angesichts des Vorstehenden rät JDC dem PoolPartner, die Richtigkeit jeglicher Information des Internet-Services bei JDC bzw. der betreffenden Partnergesellschaft bestätigen zu lassen, bevor er konkrete Investitionsentscheidungen bzw. -empfehlungen auf diese Informationen aufbaut. Eine Haftung für die Richtigkeit einer Information kann deshalb nur in Betracht kommen, wenn diese dem PoolPartner seitens JDC bzw. der betreffenden Partnergesellschaft auf Anfrage schriftlich bestätigt wurde.

 

Die einzige und ausschließliche Abhilfe, die JDC im Falle fehlerhafter Angaben und Daten leisten wird, ist der Austausch der fehlerhaften Informationen oder die Überlassung einer entsprechenden Korrektur.

 

Kundenbezogene Informationen

Zwecks Übermittlung an einen Kunden kann eine schriftliche oder elektronische Kopie der betreffenden Kundeninformationen gefertigt und an den Kunden übermittelt werden. Der PoolPartner hat bzgl. jeder schriftlichen oder elektronischen Kopie der Daten aus dem Internet-Service, die er dem betreffenden Kunden zur Verfügung stellt, einen Haftungsausschluss gegenüber dem Kunden zu erklären und sicherzustellen, dass jede Kopie das Datum trägt, an dem sie gefertigt wurde. Hierbei ist eine Haftung von JDC insbesondere bezüglich der Richtigkeit/Vollständigkeit und Aktualität der übermittelten Kundeninformationen vollständig ausgeschlossen. Der PoolPartner stellt JDC und die betreffenden Partnergesellschaften im Hinblick auf etwaige daraus entstehende Schadenersatzansprüche bei Übergabe von Daten an Kunden frei.

 

Der PoolPartner verpflichtet sich, kundenbezogene Informationen ausschließlich für Zwecke der innerbetrieblichen Verarbeitung schriftlich oder elektronisch als Kopien zu fertigen.

 

Dem PoolPartner ist bekannt, dass kundenbezogene Informationen dem Bankgeheimnis und den Bestimmungen der anwendbaren Datenschutzgesetze, insbesondere des deutschen Bundesdatenschutzgesetzes, unterliegen und verpflichtet sich, diese Vorschriften zu beachten.

 

Er verpflichtet sich selbst sowie seine Mitarbeiter, das Bank- und Datengeheimnis zu wahren und insbesondere personenbezogene Daten nicht unbefugt zu verarbeiten, zu nutzen oder an Dritte weiterzuleiten. Der PoolPartner hat zur Kenntnis genommen, dass die Bankgeheimnis- und Datenschutzbestimmungen dieses Artikels auch nach Beendigung der Teilnahme am Internet-Service bzw. der Rahmenvereinbarungen Gültigkeit haben.

 

Allgemeine und produktspezifische Informationen

Die allgemeinen und produktspezifischen Informationen des erweiterten Internet-Services stellen kein Angebot zum Kauf und/oder Verkauf von Investmentfonds oder sonstigen Geld- oder Kapitalanlagen dar, unabhängig von irgendeiner Jurisdiktion. Sie stellen auch keine Form der Empfehlung und/oder Beratung seitens JDC oder ihrer Partnergesellschaften dar. Der Internet-Service ist speziell und ausschließlich für professionelle Berater und Vermittler von Finanzdienstleistungsprodukten konzipiert, um diese über Investitionen und Investitionsmöglichkeiten ihrer Kunden zu informieren. Sie dienen ausschließlich dem Zweck, den Kunden in die Lage zu versetzen, eine selbständige Anlageentscheidung zu treffen.

 

Diese Informationen sind i.d.R. urheberrechtlich geschützt. Der PoolPartner besitzt keine weiteren Rechte an den allgemeinen und produktspezifischen Informationen, die über die in diesen "Besonderen Bedingungen für die Nutzung des erweiterten Internet-Services JDC WebSite" niedergelegten Rechte hinausgehen.

 

Für Zwecke der innerbetrieblichen Verarbeitung sowie der Kundenberatung können schriftliche oder elektronische Kopien von allgemeinen oder produktspezifischen Informationen gefertigt werden. Auf die begrenzte Gültigkeit der tagesaktuellen Daten wird hierbei ausdrücklich hingewiesen. Die Vorschriften des Urheberrechts sind zu beachten.

 

Sollte der PoolPartner durch unsachgemäße Bedienung, durch Irrtum oder Fehlfunktion des Systems an Geschäftsgeheimnisse (Daten, die nicht für den PoolPartner gedacht sind, wie fremde Kundendaten, Daten anderer PoolPartner oder Betriebsinternas) gelangen, verpflichtet er sich, JDC sofort zu verständigen und keine Geschäftsgeheimnisse an Dritte weiterzugeben.

 

Sofern dem PoolPartner ein Verstoß oder ein mutmaßlicher Verstoß durch Dritte gegen Urheberrechte oder geistiges Eigentum von JDC oder deren Partnergesellschaften in Bezug auf Informationen des Internet-Services bekannt wird, ist er verpflichtet, dies JDC unverzüglich mitzuteilen.

 

Zugang zum Internet-Service

Der Zugang zur JDC WebSite und den Anwendungen der Partnergesellschaften erfolgt unter Verwendung bestimmter Zugangsdaten, die dem PoolPartner auf Antrag zur Verfügung gestellt werden.

 

Der PoolPartner hat die Möglichkeit, seinen Mitarbeitern einen - evtl. auf bestimmte Bereiche oder Funktionalitäten begrenzten - separaten Zugang zu gewähren (der Schutz kundenbezogenre Daten hierbei zu beachten).

 

Jeder Nutzer ist zur Geheimhaltung verpflichtet und hat sicherzustellen, dass keine dritte Person Kenntnis von seinen Zugangsdaten erlangt. Stellt er fest, dass eine dritte Person Kenntnis von seinen Zugangsdaten hat, ist er verpflichtet, sofort seine Zugangsdaten zu ändern und JDC unverzüglich hierüber in Kenntnis zu setzen. Ist eine Änderung der Zugangsdaten seitens des Nutzers nicht möglich, ist eine Änderung durch JDC unverzüglich zu veranlassen.

 

Der PoolPartner hat die Möglichkeit, eine Person als "Betreuer" JDC zu benennen, die für die Administration der Nutzer aus seinem Haus zuständig ist. Sofern keine dritte Person benannt wurde, ist diese Person der PoolPartner selbst. Der Betreuer ist für JDC der zentrale Ansprechpartner für alle mit der Nutzung des Internet-Services zusammenhängenden Angelegenheiten und Mitteilungen. Bei einem Ausscheiden oder Wechsel des Betreuers ist JDC jeweils unverzüglich schriftlich ein neuer Betreuer zu benennen.

 

JDC übermittelt dem PoolPartner bzw. dem Betreuer des PoolPartners die Zugangsdaten. Sollte eine Änderungsmöglichkeit des Passwortes seitens des Nutzers vorgesehen sein, so hat der Nutzer bei der ersten Nutzung des Internet-Services bzw. der jeweiligen Applikation das Passwort zu ändern. Die Passwort-Mitteilung ist zu vernichten.

 

Die Sicherheitsverwahrung seiner Zugangsdaten und die seiner Mitarbeiter steht unter alleiniger Verantwortung des PoolPartners. Der PoolPartner ist in vollem Umfang und ohne Ausnahme für jeglichen Zugang zu dem Internet-Service verantwortlich, der mittels dieser Zugangsdaten erfolgt, unabhängig davon, ob er selbst, ein Mitarbeiter oder eine dritte Person sich damit Zugang zu dem Internet-Service verschafft hat.

 

JDC und die Partnergesellschaften behalten sich das Recht vor, die Zugangsdaten jederzeit, aus welchem Grund auch immer, zu ändern. Der PoolPartner bzw. der benannte Betreuer (siehe Art. 7.4) wird so frühzeitig wie möglich über eine solche Änderung informiert.

 

Sicherheit und Vertraulichkeit

Der PoolPartner verpflichtet sich, vertrauliche Informationen vertraulich zu behandeln und nur befugten Personen zugänglich zu machen.

 

Soweit der PoolPartner Mitarbeitern Zugang zu vertraulichen Informationen gewährt, ist er verpflichtet, diese Mitarbeiter zur Geheimhaltung zu verpflichten und sicherzustellen, dass alle Verpflichtungen des PoolPartners aus diesen "Besonderen Bedingungen für die Nutzung des erweiterten Internet-Services JDC WebSite" auch durch die betreffenden Mitarbeiter eingehalten werden.

 

Während der Nutzung des Internet-Services werden bestimmte Informationen des PoolPartners, z.B. Zeit und Dauer der Nutzung, Betriebssystem, Browser-Version und IP-Adresse etc. von JDC bzw. den Partnergesellschaften ermittelt und gespeichert. Um die Funktionalität des Internet-Services zu gewährleisten, werden sog. "Cookies" benutzt, um bestimmte Informationen auf der Festplatte des Benutzers zu speichern. Dies ist eine gebräuchliche Technik im Internet. Der PoolPartner ermächtigt JDC zur Speicherung dieser Daten, wogegen JDC versichert, diese Daten nur intern zu nutzen.

 

Die JDC WebSite beinhaltet Links zu Partnergesellschaften und Web-Seiten dritter Anbieter. JDC betont ausdrücklich, dass sie keine Kontrolle über den Schutz der Privat- oder Geschäftssphäre der PoolPartner auf diesen Web-Seiten hat und demzufolge keine Verantwortung für die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen durch diese Anbieter übernehmen kann.

 

JDC kann keine Sicherheits- und/oder Vertraulichkeitsgarantien für die durch den PoolPartner im Internet abgerufenen, übertragenen und dargestellten Daten und Informationen übernehmen, sichert jedoch die stete Bemühung zu, sämtliche mögliche und sinnvolle Anstrengungen zu unternehmen, diese Daten und Informationen vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Durch diese Besonderen Bedingungen akzeptiert der PoolPartner die zwangsläufig mit dem Medium Internet einhergehenden/verbundenen Sicherheitsrisiken und wird weder JDC noch die betroffenen Partnergesellschaften für eventuell entstehende Sicherheitslücken und/oder daraus evtl. resultierende Schäden verantwortlich machen.

 

Urheberrecht und Geistiges Eigentum

Informationen, auf die der PoolPartner durch den Internet-Service Zugriff erhält, sind in der Regel durch Urheber- und sonstige Rechte (z.B. Patente, Warenzeichen, Dienstleistungsmarken, usw.) geschützt und enthalten "Vertrauliche Informationen" von JDC und deren Partnergesellschaften, die auch unter Umständen als Geschäftsgeheimnisse von JDC bzw. der Partnergesellschaft anzusehen sind.

 

Der PoolPartner verpflichtet sich, die im vorstehende Absatz benannten Rechte zu beachten und eine missbräuchliche Verwendung geistigen Eigentums zu vermeiden. Der PoolPartner ist damit einverstanden, alle nötigen Schritte zu unternehmen, um die Informationen sowie ggf. existierende Kopien vor aufgrund dieser Besonderen Bedingungen unzulässiger Veröffentlichung zu schützen.

 

Sofern dem PoolPartner ein Verstoß oder mutmaßlicher Verstoß durch Dritte gegen das Recht auf geistiges Eigentum von JDC oder ihren Partnergesellschaften in Bezug auf die Informationen des Internet-Services bekannt wird, ist er verpflichtet, dies JDC unverzüglich mitzuteilen.

 

Haftung und Haftungsumfang von JDC

JDC übernimmt keine Haftung für den Betrieb und/oder Nutzung bzw. eventueller Schäden aus dem Betrieb und/oder der Nutzung eines Internet-Services, der von einer Partnergesellschaft bereitgestellt wird.

 

Der PoolPartner hat zur Kenntnis genommen, dass das Internet ein offenes internationales Netz ist, dessen Eigenschaften und Merkmale ihm bekannt sind. Er erkennt an, dass sein Zugriff auf den Internet-Service auch durch Umstände, die nicht im Machtbereich von JDC liegen, beeinträchtigt sein kann. JDC übernimmt keine Haftung für Schäden oder Verluste aus oder im Zusammenhang mit solchen Störungen und Beeinträchtigungen.

 

JDC haftet nicht für Fehler oder fehlende oder fehlerhafte Informationen aus oder im Zusammenhang mit der Datenübertragung oder aufgrund irgendeines Geräte- oder Softwarefehlers oder -fehlfunktionen bzw. aufgrund eines Benutzerfehlers.

 

JDC haftet keinesfalls für:

besondere Folgeschäden, mittelbare Schäden oder sonstige damit einhergehende Schäden;
- jegliche Schäden, die aus dem Nutzungsausfall, Datenverlust oder entgangenem Gewinn entstehen;
- jegliche Schäden durch sogenannte "Computerviren", die über den Internet-Service an den PoolPartner übertragen wurden.

 

Der Internet-Service beinhaltet ggf. sogenannte Links (Verbindungsschnittstellen) zu anderen Web-Seiten dritter Anbieter. JDC betont ausdrücklich, dass sie keine Verantwortung für die Inhalte der Web-Seiten dritter Anbieter inklusive aller ggf. existierenden Unterseiten sowie ggf. daraus weiterführenden Links und deren Inhalte übernimmt. Durch die Verlinkung auf Web-Seiten dritter Anbieter kann kein Rückschluss auf ein Einverständnis von JDC mit den Inhalten der Web-Seiten dritter Anbieter gezogen werden.

 

JDC haftet, auch aus unerlaubter Handlung, nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen haftet JDC, auch aus unerlaubter Handlung, nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens.

 

In jedem Fall ist die Haftung von JDC auf der Grundlage dieser "Besonderen Bedingungen für die Nutzung des erweiterten Internet-Services JDC WebSite" oder aus unerlaubter Handlung oder im Zusammenhang mit diesen Besonderen Bedingungen auf maximal EUR 5.000,- (fünftausend) pro Schadensfall begrenzt.

 

Ungeachtet der in Ziffer 10. enthaltenen Haftungsbegrenzungen ist die Haftung nur eingeschränkt, sofern und soweit es gesetzlich zulässig ist.

 

Diese "Besonderen Bedingungen für die Nutzung des erweiterten Internet-Services JDC WebSite" entfalten keine Schutzwirkung für Dritte und begründen keinerlei Rechte Dritter.

 

Haftung und Haftungsumfang des PoolPartners

Der PoolPartner haftet in vollem Umfang für alle Schäden, die im Zusammenhang mit der unberechtigten und/oder fehlerhaften Nutzung der JDC WebSite unter Eingabe der Zugangsdaten des PoolPartners sowie der Zugangsdaten seiner Mitarbeiter entstehen. Der PoolPartner ist verpflichtet, Schadenersatz für entstandene Schäden zu leisten bzw. die Partnergesellschaften und JDC von etwaigen daraus resultierenden Schadenersatzansprüchen freizustellen.

 

Gültigkeit, Widerruf

Der Zugang zum Internet-Service ist dem PoolPartner nur unter der Voraussetzung gestattet, dass er diese Besonderen Bedingungen vollinhaltlich verstanden hat und akzeptiert. Er verpflichtet sich weiterhin, den Internet-Service sowie die daraus abgerufenen Informationen nur insoweit zu nutzen, als dies nach den Bestimmungen dieser Besonderen Bedingungen sowie der mit JDC geschlossenen Rahmenvereinbarungen zulässig ist.

 

Der PoolPartner kann die Anerkennung der "Besonderen Bedingungen für die Nutzung des erweiterten Internet-Services JDC WebSite" jederzeit schriftlich widerrufen. Damit erlischt automatisch sein Anspruch auf Zugang zum Internet-Service, die Zugangsdaten dürfen vom PoolPartner und seinen Mitarbeitern dann nicht mehr genutzt werden.

 

Sollten die von JDC mit dem PoolPartner geschlossenen Rahmenvereinbarungen gekündigt oder durch schlüssige Handlung beendet werden, erlischt ebenfalls der Anspruch des PoolPartners auf Zugang zum Internet-Service, die Zugangsdaten dürfen vom PoolPartner und seinen Mitarbeitern nicht mehr genutzt werden. Soweit nicht alle Rahmenvereinbarungen beendet werden, erlischt nur das Nutzungsrecht für den entsprechenden Bereich des Internet-Services automatisch; die anderen Bereiche bleiben davon unberührt.

 

Ungeachtet des Grundes für die Beendigung der Nutzungsberechtigung ist der PoolPartner verpflichtet, seitens JDC überlassene Dokumentationen oder ähnliches Material zur Nutzung des Internet-Services unverzüglich zurückzugeben bzw. auf Verlangen von JDC die Vernichtung dieser Unterlagen zu veranlassen.

 

Änderungen, Teilnichtigkeit

Änderungen und Ergänzungen der "Besonderen Bedingungen für die Nutzung des erweiterten Internet-Services JDC WebSite" werden dem PoolPartner schriftlich oder in anderer geeigneter Form bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn er nicht innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen schriftlich Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird JDC den PoolPartner bei der Bekanntgabe besonders hinweisen.

 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Besonderen Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, gleich aus welchem Rechtsgrund, so bleibt die Wirkung und die Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Besonderen Bedingungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen/undurchführbaren Bestimmung soll eine Bestimmung treten, die in rechtlich zulässiger Weise dem wirtschaftlich Gewollten der unwirksamen/undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt, wenn sich bei Durchführung dieser besonderen Bedingungen eine ergänzungsbedürftige Lücke zeigen sollte.

 

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Die "Besonderen Bedingungen für die Nutzung des erweiterten Internet-Services JDC WebSite" unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Frankfurt am Main.

 

Ersatz bestehender Geschäftsbedingungen

Diese "Besonderen Bedingungen sind die Grundlage für die Nutzung des erweiterten Internet-Services JDC WebSite" sowie der durch JDC Partnergesellschaften bereitgestellten Internetanwendungen; sie ersetzen alle bisher von dem PoolPartner akzeptierten "Geschäftsbedingungen" oder "Besondere Bedingungen" dieser Art in der Kooperation mit JDC für elektronische Kommunikation.

 

Zusätzliche Bedingungen, Hinweise und Regelungen zur Nutzung der Beratungstools "Portfolio-Planer", "Portfolio-Investor" und "Portfolio-Optimierer"

Die Nutzung dieser Beratungstools erfolgt ausschließlich über das Internet ("Online"). Für die Beratungstools "Portfolio-Planer" und "Portfolio-Investor" übernimmt JDC die Lizenzgebühren für aktive PoolPartner. Ein Anspruch auf die Zurverfügungstellung dieser Beratungstools besteht nicht. Für das Beratungstool "Portfolio-Optimierer" übernimmt JDC die Lizenzgebühren nur für eine begrenzte Anzahl von PoolPartnern. Eine kostenpflichtige Lizenz kann bei JDC beantragt werden.

 

Die Nutzung der Dienste ist den jeweils benannten Nutzern ("named usern") vorbehalten. Der PoolPartner bzw. der ggf. vom PoolPartner benannte Internetbetreuer wird von JDC als "named user" freigeschaltet. Eine Nutzung der freigeschalteten Beratungstools durch weitere Mitarbeiter des PoolPartners als "named user" kann bei JDC beantragt werden. Eine Nutzung durch andere Personen als die jeweils gemeldeten "named user" ist nicht zulässig. Das Nutzungsrecht darf weder entgeltlich noch unentgeltlich an andere Personen übertragen werden. Der Nutzungsumfang ist darüber hinaus in der Weise beschränkt, dass zur Vermeidung von Missbrauch- jedes Produkt vom jeweiligen "named user" nur bis zu einer Obergrenze von bis zu 100 PDF-Dateien / monatlich genutzt werden darf. Für jede weitere PDF-Datei werden dem PoolPartner 10 Euro zzgl. MWSt. in Rechnung gestellt.

 

Der Hersteller der Software und die Lieferanten der Dienste behalten sich sämtliche Rechte an der, dem PoolPartner im Rahmen der Dienste zur Nutzung zur Verfügung gestellten Software und den (nicht vom PoolPartner eingespeisten) Daten vor. Die Dienste / Software / Daten und die hiermit erzeugten Ergebnisse dürfen vom PoolPartner nur für eigene Zwecke im Rahmen des Geschäftsbetriebs des PoolPartners und ausschließlich zur Unterstützung seiner Beratungsprozesse für potentielle, individuelle Kapitalanleger (natürliche Personen) genutzt werden. Jede darüber hinausgehende Nutzung und Verwertung der Software, der Daten, der Inhalte und der von der Software erzeugten Ergebnisse, insbesondere Verbreitung, Überlassung an andere Dritte und Vervielfältigung bedarf der schriftlichen Zustimmung von JDC.

 

Die Dienste arbeiten auf der Grundlage eines regelmäßig aktualisierten Datenfeeds, den JDC von Drittanbietern bezieht. Die Verfügbarkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Daten kann hierbei von Faktoren abhängig sein, die außerhalb der Kontrolle von JDC und deren Lieferanten stehen. JDC haftet daher nicht für die Verfügbarkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Daten, wenn solche Faktoren eintreten, die außerhalb der Einflussmöglichkeiten von JDC stehen. Inbesondere kann es in solchen Fällen vorkommen, dass bestimmte Daten nicht in die Verarbeitung mit einbezogen werden, weil diese nicht in der notwendigen Aktualität oder Qualität zur Verfügung stehen.

 

Aufgrund der Vielzahl der gehandelten Wertpapiere kann es vorkommen, dass einer Anwendung zu einzelnen Werten keine ausreichenden Daten vorliegen. Die betroffenen Wertpapiere können innerhalb der Anwendung nicht aufgerufen bzw. nicht zum Gegenstand von Analysen gemacht werden. JDC haftet unter keinen Umständen für Schäden oder Verluste, die aus diesem Umstand entstehen.

 

Der PoolPartner ist verpflichtet, seine Daten und Informationen vor der Eingabe auf Viren und ähnliche Dateien zu prüfen und hierzu dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen.

 

JDC ergreift alle zumutbaren Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Daten und Informationen gegen den unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. JDC ist jedoch nicht dafür verantwortlich, wenn es Dritten dennoch gelingt, sich auf rechtswidrige Weise Zugang zu den Daten und Informationen zu verschaffen.

 

Die Beratungstools werden auf einem Server betrieben, der hinsichtlich Ausfallsicherheit und Sicherung vor unbefugten Zugriffen Dritter dem allgemeinen Stand der Technik entspricht. Der Kunde ist sich dennoch bewusst, dass Ausfälle des Systems trotz entsprechender Vorkehrungen nicht gänzlich ausgeschlossen werden können.

 

Der PoolPartner ist verpflichtet, bei der Nutzung der Dienste die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten und jeden Missbrauch, sowie jede Gefährdung bzw. Beeinträchtigung Dritter zu unterlassen. Der PoolPartner wird allein dafür Sorge tragen, dass alle rechtlichen und sonstigen Anforderungen in Zusammenhang mit der Datenerhebung, -speicherung und Verarbeitung sowie alle Anforderungen hinsichtlich der Beratung der Kapitalanleger erfüllt sind. Er ist allein dafür verantwortlich, die notwendigen Zustimmungen seiner Kunden zur Datenspeicherung und -verarbeitung einzuholen und die potentiellen Kunden darauf hinzuweisen, dass die vom System erzeugten Empfehlungen lediglich eine unverbindliche Information darstellen, die jedoch eine den gesetzlichen Anforderungen entsprechende, umfassende Beratung und Information des potentiellen Kapitalanlegers nicht ersetzt. Der PoolPartner wird darauf hingewiesen, dass die in das System eingegebenen Daten dort für den PoolPartner bestimmungsgemäß verarbeitet und gespeichert werden. Der PoolPartner ist verpflichtet, JDC von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere derjenigen Personen, die von der Übermittlung, Verarbeitung und Speicherung der Daten betroffen sind, die diese gegenüber JDC wegen mangelnder Zustimmung zur Übermittlung, Verarbeitung und Speicherung der Daten geltend machen, vollumfänglich freizustellen.

 

Der PoolPartner wird darauf hingewiesen, dass die Software bzw. die Dienste und die hiermit erzeugten Ergebnisse eine ordnungsgemäße Information und Beratung der potentiellen Kapitalanleger nicht ersetzen, sondern hierbei lediglich Unterstützung bieten und der PoolPartner die alleinige Verantwortung für die Erfüllung der gesetzlichen Pflichten im Hinblick auf die Information und Beratung (potentieller) Kapitalanleger inne hat. Weder JDC noch die Zulieferer von JDC übernehmen eine wie auch immer geartete Zusage und /oder Haftung für die Erfüllung der gesetzlichen Pflichten im Hinblick auf die Information und Beratung (potentieller) Kapitalanleger. Der PoolPartner wird auch gegenüber seinen Kunden (potentiellen Kapitalanlegern) in keinster Weise den Anschein erwecken, dass durch die von der Software / den Diensten erzeugten Ergebnisse eine alle in Betracht zu ziehenden Gesichtspunkte umfassende Information und Beratung hinsichtlich des Kapitalanlageprozesses gewährleistet ist, vielmehr wird der PoolPartner dafür Sorge tragen, daß dem potentiellen Kapitalanleger alle notwendigen weiteren Informationen und Beratungen gegeben werden, die im konkreten Einzelfall nach den gesetzlichen Vorgaben notwendig sind.

 

Der PoolPartner wird weiter darauf hingewiesen, daß die von der Software erzeugten Empfehlungen auf wissenschaftlichen Arbeiten und Erkenntnissen beruhen und demzufolge nur ein Abbild dieser wissenschaftlichen Erkenntnisse in Abhängigkeit von der im System jeweils vorhandenen Datenbasis und der eingegebenen weiteren Daten darstellen können. Jede Änderung der Datenbasis kann daher zu Änderungen der erzeugten Empfehlungen führen. Ebenso wird darauf hingewiesen, daß die den Diensten zugrundeliegenden Annahmen und Erfahrungen nicht notwendigerweise in jedem Fall zutreffen. Die Erfahrung zeigt immer wie der, dass in der Vergangenheit gemachte Beobachtungen nicht notwendigerweise einen Schluss auf zukünftige Entwicklungen zulassen. Dementsprechend kann es sein, dass trotz richtiger Anwendung der eingeflossenen wissenschaftlichen Erkenntnisse und der Erkenntnisse der Lieferanten die vom System erzeugten Analysen und Empfehlungen im konkreten Fall nicht zum gewünschten positiven Effekt führen.

 

Die Software rechnet auf Basis historischer Volatilitäts- und Korrelations-Daten. Bei den Anwendungen "Portfolio-Investor" und "Portfolio-Optimierer" werden die Performancedaten entweder auf Basis eines automatisierten Schätzverfahrens ermittelt, welches auf historischen Daten aufbaut oder auf Basis von Renditeschätzungen des PoolPartners oder seiner Mitarbeiter. Bei der Anwendung "Portfolio-Planer" wird die Zusammensetzung der Basic Asset Allocation vom PoolPartner oder seinen Mitarbeitern vorgenommen. Die Performanceerwartung des daraus resultierenden Depots basiert auf Basis historischer Daten. Bei allen Anwendungen lässt die prognostlzierte Performance von Wertpapieren oder Assetklassen keine sicheren Schlüsse auf zukünftige Erträge zu. Die Kursentwicklung von Wertpapieren hängt von vielen Faktoren ab, die teilweise in der Zukunft liegen und die nicht in die Analysen mit einbezogen werden können. Es kann nicht gewährleistet werden, dass die Analyseergebnisse für die Zukunft Gültigkeit haben. Eine Gewähr für das Eintreten von Renditen kann nicht übernommen werden. Die Berechnung der Wertentwicklung erfolgt ohne Berücksichtigung von Kosten, die durch die Umschichtung/Depoterweiterung entstehen (Transaktionsgebühren, Ausgabeaufschläge, etc.).

 

Die übermittelten personenbezogenen Daten werden ausschließlich im Rahmen des Dienstes verarbeitet, vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Die Speicherung der Daten im System erfolgt ausschließlich, um dem PoolPartner die erneute Verarbeitung der zu einem früheren Zeitpunkt eingegebenen Daten zu ermöglichen. Alle vom PoolPartner bzw. seinen Mitarbeitern in das System eingegebenen Daten werden im System so lange vorgehalten, bis der PoolPartner die Löschung veranlasst. Der PoolPartner wird selbst dafür Sorge tragen, dass aufgrund gesetzlicher Anforderungen oder Anweisung des Betroffenen zu löschende Daten vom PoolPartner gelöscht werden.

 

Dem PoolPartner und seinen Mitarbeitern ist die missbräuchliche massenhafte Abfrage (Roboting) der Dienste und Anwendungen von JDC zum Aufbau und Pflege einer Datenbank verboten.

 

Der PoolPartner ist verpflichtet, alle von ihm benannten Mitarbeiter ("named user") auf die vorgenannten Einschränkungen und Hinweise aufmerksam zu machen und die Mitarbeiter zur Beachtung der Einschränkungen und Hinweise zu verpflichten.

 

Diese "Besonderen Bedingungen für die Nutzung des erweiterten Internet-Services" werden hiermit vollinhaltlich anerkannt!

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